Sonntag - 02. August 2009
Nun wirds pervers: Kündigung wegen 0,014 Cent
Autor: Henning Wüst
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Freitag - 31. Juli 2009
Kündigung: Müllmann soll Müll gestohlen haben
Autor: Henning Wüst
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Sonntag - 26. Juli 2009
Bundesarbeitsgericht zur Kündigung eines angestellten Pressefotografen wegen seines Auftretens in der Öffentlichkeit
Autor: Henning Wüst
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Samstag - 25. Juli 2009
Von der Torte zum Brötchen: Fristlose Kündigung wegen Diebstahl / Unterschlagung “geringwertiger Sachen”
Autor: Henning Wüst
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Donnerstag - 15. November 2007
Neue Durchführungsanweisung der BA zu Aufhebungsverträgen jetzt online verfügbar
Autor: Henning Wüst
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Mittwoch - 24. Oktober 2007
LAG Rehinland-Pfalz: Kündigung - Meininugsfreiheit contra Ehrverletzung
Autor: Die Lappländer
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Donnerstag - 31. Mai 2007
BAG zur Herausnahme aus der Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG
Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind in die
soziale Auswahl Arbeitnehmer nicht einzubeziehen, deren Weiterbeschäftigung
im berechtigten betrieblichen Interesse liegt. Das ist die sog.
"Leistungsträgerregelung".
In einer Entscheidung vom heutigen Tage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun klargestellt, dass sich der Arbeitgeber zur Begründung eines solchen Interesses nicht allein darauf berufen kann, der gekündigte Arbeitnehmer sei besonders krankheitsanfällig.
In einer Entscheidung vom heutigen Tage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun klargestellt, dass sich der Arbeitgeber zur Begründung eines solchen Interesses nicht allein darauf berufen kann, der gekündigte Arbeitnehmer sei besonders krankheitsanfällig.
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Donnerstag - 31. Mai 2007
BAG: Wieder einmal Kündigung wegen Interet-Surfens während der Arbeitszeit
"Eine Kündigung aus verhaltensbedingten
Gründen ist nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial gerechtfertigt, wenn der
Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten erheblich, in der Regel
schuldhaft verletzt. Auch wenn die private Nutzung des Internets im Betrieb
nicht untersagt ist, kann sie eine solche erhebliche Pflichtverletzung
darstellen und den Arbeitgeber zur Kündigung ohne vorherige Abmahnung
berechtigen. Ob sie das für eine Kündigung erforderliche Gewicht hat,
hängt ua. von ihrem Umfang, der etwa damit einhergehenden Versäumung
bezahlter Arbeitszeit oder einer durch die Art der Nutzung herbeigeführten
Gefahr der Rufschädigung des Arbeitgebers ab."
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Mittwoch - 16. Mai 2007
BAG: Ausschlussfrist bei Mobbing
In einer Entscheidung vom heutigen Tage hat sich
das Bundesarbeitsgericht mit dem Problem der Ausschlussfrist bei Mobbing
befasst.
Eine interessante Problematik, weil beim "klassischen Mobbing" (im Unterschied zum Mobbing mit Bezug zu einem geschützten Benachteiligungsmerkmal nach dem AGG, der sog. Belästigung nach § 3 Abs. 2 AGG) ein ineinandergreifendes Verhalten über einen längeren Zeitraum hinweg erforderlich ist.
Das LAG Hamm hatte es sich als Vorinstanz einfach gemacht und nur Vorfälle mit gewürdigt, die sich innerhalb der einschlägigen 6-monatigen Ausschlussfrist abgespielt hatten. Dem ist das BAG nun entgegen getreten.
Eine interessante Problematik, weil beim "klassischen Mobbing" (im Unterschied zum Mobbing mit Bezug zu einem geschützten Benachteiligungsmerkmal nach dem AGG, der sog. Belästigung nach § 3 Abs. 2 AGG) ein ineinandergreifendes Verhalten über einen längeren Zeitraum hinweg erforderlich ist.
Das LAG Hamm hatte es sich als Vorinstanz einfach gemacht und nur Vorfälle mit gewürdigt, die sich innerhalb der einschlägigen 6-monatigen Ausschlussfrist abgespielt hatten. Dem ist das BAG nun entgegen getreten.
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Dienstag - 15. Mai 2007
Mindestlohn: (-)
In Sachen Mindestlohn hat die gestrige
Koalitionsrunde einen schwachen Befund geliefert. Die Süddeutsche fasst
die sog. "Einigung" wie folgt zusammen: "... darüber verständigt,
dass eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf weitere Branchen sinnvoll
sei."
Im Klartext: Ein gesetzlicher Mindestlohn ist erst einmal vom Tisch. Das mit viel Aufwand und Bürokratie überfrachtete Verfahren über allgemeinverbindliche Tarifverträge und eine Ausweitung des Entsendegesetzes ist völlig unbefriedigend und hilf der überwiegenden Mehrzahl der Betroffenen überhaupt nicht weiter.
Die Politik versagt wieder einmal angesichts der tatsächlichen Herausforderungen des Arbeitsmarktes. Traurig.
Im Klartext: Ein gesetzlicher Mindestlohn ist erst einmal vom Tisch. Das mit viel Aufwand und Bürokratie überfrachtete Verfahren über allgemeinverbindliche Tarifverträge und eine Ausweitung des Entsendegesetzes ist völlig unbefriedigend und hilf der überwiegenden Mehrzahl der Betroffenen überhaupt nicht weiter.
Die Politik versagt wieder einmal angesichts der tatsächlichen Herausforderungen des Arbeitsmarktes. Traurig.
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Samstag - 12. Mai 2007
Arbeitszeugnis: Wohlwollen und Wahrheit
Persönlich habe ich mittlerweile den
Eindruck, dass die Bedeutung von Arbeitszeugnissen grundsätzlich
überschätzt wird. Die "harmonisch in Bestnoten gestylten"
Arbeitszeugnisse, die häufig das Ergebnis anwaltlicher Tätigkeit sind,
machen potentielle Arbeitgeber eher stutzig, denn
willig.
Häufig ist ohnehin nur eine einzige Angabe auf dem Arbeitszeugnis interessant: Die Telefonnummer des Ausstellers. Was den Inhalt telefonischer Nachfragen angeht, tappt der Bewerber meist völlig im Dunkel. Er erhält dann nur eine - AGG konforme :) - nichtssagende Absage.
Daher mein Aufruf: Aufgepasst, denn oft ist "weniger besser als mehr".
Auch in der SZ wird das Thema in einem aktuellen Beitrag kritisch beleuchtet.
Häufig ist ohnehin nur eine einzige Angabe auf dem Arbeitszeugnis interessant: Die Telefonnummer des Ausstellers. Was den Inhalt telefonischer Nachfragen angeht, tappt der Bewerber meist völlig im Dunkel. Er erhält dann nur eine - AGG konforme :) - nichtssagende Absage.
Daher mein Aufruf: Aufgepasst, denn oft ist "weniger besser als mehr".
Auch in der SZ wird das Thema in einem aktuellen Beitrag kritisch beleuchtet.
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Samstag - 31. März 2007
Rechtswidrige Arbeitsvertragsklauseln in der Praxis
Heute wieder ein Teil der Serie "Rechtswidrige
Arbeitsvertragsklauseln in der
Praxis".
"Im Fall der Erkrankung hat sich der Arbeitnehmer spätestens eine Stunde vor Arbeitsantritt persönlich bei der Geschäftsführung krank zu melden. Ansonsten erfolgt keine Lohnfortzahlung."
Fehlt eigentlich nur noch der Zusatz, dass der Arbeitnehmer sich dann vom örtlichen Polizeivollzugsdienst zum Behufe der gesundheitlichen Besserung am Krankenbett festketten lassen muss. Sachen gibts...
Gefunden im Arbeitsvertrag eines Mandanten, der bei einem mittelständischen Metallbetrieb (ca. 200 Mitarbeiter) beschäftigt ist.
"Im Fall der Erkrankung hat sich der Arbeitnehmer spätestens eine Stunde vor Arbeitsantritt persönlich bei der Geschäftsführung krank zu melden. Ansonsten erfolgt keine Lohnfortzahlung."
Fehlt eigentlich nur noch der Zusatz, dass der Arbeitnehmer sich dann vom örtlichen Polizeivollzugsdienst zum Behufe der gesundheitlichen Besserung am Krankenbett festketten lassen muss. Sachen gibts...
Gefunden im Arbeitsvertrag eines Mandanten, der bei einem mittelständischen Metallbetrieb (ca. 200 Mitarbeiter) beschäftigt ist.
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Mittwoch - 21. März 2007
Situation der Praktikanten beschäftigt Petitionsausschuss
In der öffentlichen Sitzung des
Petitionsausschusses am 26.03.2007 wird es u.a. um die Situation von
Praktikanten gehen. Grund sind zwei Eingaben, in denen die Petenten unter
anderem für eine verbesserte Stellung von Hochschulabsolventen im Praktikum
eintreten. Beide Petitionen wurden im Internet von mehr als 100.000
Mitzeichnern unterstützt.
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Montag - 26. Februar 2007
Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen
In seiner heutigen 41. Sitzung befasste sich der
Ausschuss für Arbeit und Soziales Gesetzentwurf zur Verbesserung der
Beschäftigungschancen älterer Menschen (BT-Drucksache
16/3793).
Der Gesetzentwurf war übrigens der einzige Punkt der Tagesordnung .
Die elektronische Vorabfassung des Gesetzentwurfes gibt es hier als PDF .
Der Gesetzentwurf war übrigens der einzige Punkt der Tagesordnung .
Die elektronische Vorabfassung des Gesetzentwurfes gibt es hier als PDF .
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Samstag - 17. Februar 2007
Arbeitsvertragsgesetz: "Expertenentwurf" hinterlässt zwiespältigen Eindruck
Eigentlich geht es um eine bereits betagte
Verpflichtung, die dadurch aber nicht weniger brisant wird. Bereits im
Einigungsvertrag war die Verpflichtung des gesamtdeutschen Gesetzgebers
festgeschrieben worden, ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch zu schaffen. Und
auch im Koalitionsvertrag der derzeitigen (noch) Koalition findet sich eine
entsprechende Regelung.
Das Handelsblatt berichtet nun, dass zwei Arbeitsrechts-Professoren der Universität Köln nun - im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung - einen Entwurf für ein Arbeitsvertragsgesetz vorgestellt haben. Der Handelsblatt-Artikel zu den Inhalten lässt zwar einige gute Ansätze entdecken, fördert aber zugleich - gerade im Bereich des Bestandsschutzes - erhebliche Mängel zu Tage (Stichwort: Mehr Raum für Abfindungen). Bei der Bertelsmann-Stiftung wurde eine eigene Website für das Projekt eingerichtet.
Sehr nachdenklich stimmt der Umstand, dass die beteiligten Kreise keinen Anstoss an der Projektführung durch eine privatrechtliche Institution nehmen. Eigentlich sollten Gesetzentwürfe doch aus der politischen Diskussion der regierungstragenden Parteien stammen, oder? So könnte dieses "Privatprojekt" ein geschickt eingefädeltes Vorhaben zur Umgehung politischer Uneinigkeiten via "Expertenlösung" sein. Hoffentlich haben die derzeit an der Regierung beteiligten Parteien das Projekt "auf dem Schirm".
(Im Lawblog bin ich auf diese Sache wieder aufmerksam geworden).
Das Handelsblatt berichtet nun, dass zwei Arbeitsrechts-Professoren der Universität Köln nun - im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung - einen Entwurf für ein Arbeitsvertragsgesetz vorgestellt haben. Der Handelsblatt-Artikel zu den Inhalten lässt zwar einige gute Ansätze entdecken, fördert aber zugleich - gerade im Bereich des Bestandsschutzes - erhebliche Mängel zu Tage (Stichwort: Mehr Raum für Abfindungen). Bei der Bertelsmann-Stiftung wurde eine eigene Website für das Projekt eingerichtet.
Sehr nachdenklich stimmt der Umstand, dass die beteiligten Kreise keinen Anstoss an der Projektführung durch eine privatrechtliche Institution nehmen. Eigentlich sollten Gesetzentwürfe doch aus der politischen Diskussion der regierungstragenden Parteien stammen, oder? So könnte dieses "Privatprojekt" ein geschickt eingefädeltes Vorhaben zur Umgehung politischer Uneinigkeiten via "Expertenlösung" sein. Hoffentlich haben die derzeit an der Regierung beteiligten Parteien das Projekt "auf dem Schirm".
(Im Lawblog bin ich auf diese Sache wieder aufmerksam geworden).
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Mittwoch - 07. Februar 2007
Arbeitsschutz im Orchestergraben
Die kürzlich von der EU erlassene Richtlinie
gegen Lärm am Arbeitsplatz wird an unerwarteten Stellen zu erheblichen
Auswirkungen führen, gilt sie doch auch für
Orchestermusiker.
Im Orchestergraben gleicht die Lautstärke nämlich mitunter der auf einer Grossbaustelle oder auf dem Rollfeld eines Flughafens.
Deswegen ist Schwerhörigkeit unter Musikern durchaus ein ernstzunehmendes Problem. Nach ersten Untersuchungen sind zwei Drittel aller Orchestermusiker durch Hörschäden beeinträchtigt.
Die Richtlinie war daher überfällig und die ersten technischen Lösungen zur Umsetzung existieren bereits.
Im Orchestergraben gleicht die Lautstärke nämlich mitunter der auf einer Grossbaustelle oder auf dem Rollfeld eines Flughafens.
Deswegen ist Schwerhörigkeit unter Musikern durchaus ein ernstzunehmendes Problem. Nach ersten Untersuchungen sind zwei Drittel aller Orchestermusiker durch Hörschäden beeinträchtigt.
Die Richtlinie war daher überfällig und die ersten technischen Lösungen zur Umsetzung existieren bereits.
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Donnerstag - 01. Februar 2007
Das neue Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Es tut sich etwas im Bereich Befristungsrecht:
Nachdem der Bundestag dem neuen Wissenschaftszeitvertragsgesetz am 18.01.2007
zugestimmt hat, wird sich der Bundesrat voraussichtlich am 16.02.2007 mit dem
neuen Gesetz befassen. Mit einem Inkrafttreten wird noch im März 2007
gerechnet.
Details und weitere Infos - u.a. die aktuelle konsolidierte Fassung - gibt es hier.
Details und weitere Infos - u.a. die aktuelle konsolidierte Fassung - gibt es hier.
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Mittwoch - 31. Januar 2007
DGB-Chef Sommer im Interview zur Mindestlohndebatte
Im DeutschlandradioKultur ist ein Interview mit
DGB-Chef Sommer zur Haltung der CDU im Zusammenhang mit der beinahe endlosen
Mindestlohndebatte nachzulesen. Sommer bezeichnete die andauernde
Verweigerungshaltung der CDU als schlicht skandalös.
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Sonntag - 28. Januar 2007
dradio: Münterefring im Interview der Woche
Gerade ist Bundesarbeitsminister Franz
Müntefering im Interview der Woche des Deutschlandfunks zu hören und
stellt dort "seinen" Weg für Mindestlöhne vor, den er in den
nächsten Tagen auf den Weg bringen will. Auch zum Thema
Rentenerhöhungen hat sich Müntefering
geäussert.
Das Transkript der Sendung ist hier bereits online. Lesenswert!
Das Transkript der Sendung ist hier bereits online. Lesenswert!
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Montag - 22. Januar 2007
Aussendienst: Änderungen beim Verkaufsgebiet aus arbeitsrechtlicher Sicht
Typischerweise erhält ein Aussendienstler
Provisionen. Das Verkaufsgebiet in sachlicher und räumlicher Hinsicht hat
im Regelfall entscheidenden Einfluss auf die erzielbare
Vergütungshöhe. Die Probleme fangen daher meist dann an, wenn
Verkaufsgebiete im Aussendienst geändert werden sollen. Wie sind hier die
individualrechtlichen und kollektivrechtlichen Möglichkeiten und
Grenzen?
Ich habe die wichtigsten Informationen zu diesem Fragenkreis in einem Beitrag zusammengestellt.
Ich habe die wichtigsten Informationen zu diesem Fragenkreis in einem Beitrag zusammengestellt.
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